Dr. Matthias Frey erklärte: „Die Amtsgerichte in Rheinland-Pfalz stehen den Bürgerinnen und Bürgern in unzähligen Angelegenheiten mit Rat und Tat zur Verfügung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Amtsgerichten sind oft erste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, wenn es um die Erteilung eines Erbscheins, eine Eigentumsumschreibung im Grundbuch oder ein Betreuungsverfahren geht. Gerade für den ländlichen Raum haben die Amtsgerichte eine erhebliche Bedeutung. Deshalb haben wir uns bei der Frage der Anhebung der Streitwertgrenze für eine Stärkung der Amtsgerichte und somit für eine bürger- und wohnortnahe Justiz eingesetzt.“
In Zeiten, in denen Arbeitskräfte dringend gesucht werden, ist die Frage der Gewinnung von Nachwuchskräften für alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber eine zentrale Frage. Hierzu sagte Staatssekretär Dr. Frey: „Ich war viele Jahre als Amtsgerichtsdirektor tätig und kenne die kleinen und großen Bedürfnisse der Amtsgerichte im Land. Gerade bei kleineren Amtsgerichten haben zum Beispiel längerfristige Erkrankungen erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in der Behörde. Wir haben in den vergangenen Jahren in diesem Bereich viele Fortschritte erzielt und die Personalsituation spürbar verbessert. Bei der Gewinnung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen wir gerade in wirtschaftsstarken Regionen in Konkurrenz zu vielen anderen Arbeitgebern, zum Beispiel aus Luxemburg. Wir unternehmen gemeinsam mit den Oberlandesgerichten in Koblenz und Zweibrücken erhebliche Anstrengungen, um junge Nachwuchskräfte für die Justiz zu gewinnen. Ich bin mir sicher, dass uns dies auch in Zukunft gelingen wird, denn die Justiz in Rheinland-Pfalz ist ein sicherer und vor allem familienfreundlicher Arbeitgeber. Ich danke allen Beteiligten ganz herzlich für ihr Engagement bei der Nachwuchsgewinnung.“
Seit dem 12. September 2023 werden neu eingehende Verfahren am Amtsgericht Bitburg unter anderem in den Bereichen Zivilrecht, Familienrecht und Betreuungsrecht elektronisch geführt. Aktuell nutzen am Amtsgericht Bitburg 29 Personen die eAkte. „Ich freue mich, dass die Einführung der eAkte hier in Bitburg positiv aufgenommen wurde. Die eAkte bringt viele Vorteile mit sich und erleichtert insbesondere die Arbeit im Homeoffice. In meinen Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen bei Gericht stelle ich immer wieder fest, dass niemand die eAkte wieder missen möchte. Die Akzeptanz der eAkte ist ein wichtiger Punkt, der die Digitalisierung der Justiz ein Stück weiter voranbringt“, so Staatssekretär Dr. Frey abschließend.
Information:
Das Amtsgericht Bitburg beschäftigt ca. 50 Bedienstete (incl. der Auszubildenden). Dabei sind dem Amtsgericht Bitburg alle Bereiche zugewiesen, die bei einem Amtsgericht als Eingangsgericht möglich sind. Neben den üblicherweise vorhandenen Abteilungen werden Zwangsversteigerungsverfahren und Insolvenzverfahren auch für den Amtsgerichtsbezirk Prüm durchgeführt. Das Registergericht wird zentral beim Amtsgericht Wittlich geführt. Hinsichtlich der Grundbuchabteilung ist das Amtsgericht Bitburg flächenmäßig für den zweitgrößten Bezirk des Oberlandesgerichtsbezirks Koblenz zuständig. In diesem Bereich werden alle anfallenden Grundbuchanträge der Verbandsgemeinden bearbeitet.
Der Bezirk des Amtsgerichtes umfasst die Stadt Bitburg, sowie die Verbandsgemeinden Bitburger Land, Südeifel, Speicher und hinsichtlich der Schöffensachen, der Insolvenzabteilung und den Zwangsversteigerungssachen zusätzlich den Altkreis Prüm und die Obere-Kyll-Gemeinden.